Rechtsprechung
| FG Niedersachsen, 13.08.1996 - I 1/96 S |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1996, 1053
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 25.09.1992 - 2 BvL 5/91
Grundfreibetrag
Auszug aus FG Niedersachsen, 13.08.1996 - I 1/96
Deshalb kommt es auf die Rechtsprechung des BVerfG zur Steuerfreistellung des Existenzminimums - BVerfG vom 15. September 1992 2 BvL 5/91, 8/91 und 14/91 BGBl. I 1992/1851, BStBl II 1993, 413 nicht an. - BFH, 16.12.1986 - VIII B 115/86
Antrag auf Prozeßkostenhilfe - Ablehnender Beschluß - Begründung - Abweisung der …
Auszug aus FG Niedersachsen, 13.08.1996 - I 1/96
Eine hinreichende Erfolgsaussicht besteht dann, wenn bei summarischer Prüfung und Würdigung der wichtigsten Tatumstände eine gewisse Wahrscheinlichkeit für den Erfolg der Klage besteht - BFH vom 16. September 1986 VIII B 115/86, BStBl II 1987, 217.
- FG Baden-Württemberg, 30.01.1998 - 9 K 59/97
Kindergeld für behindertes Kind; Eigene Bezüge des Kindes durch Zahlung von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Hessen, 16.03.1998 - 2 K 2032/96
Kindergeld; Verfassungsmäßigkeit; Höhe; Existenzminimum - Verfassungsmäßigkeit …
Deshalb steht dem Gesetzgeber im Rahmen seiner Gestaltungsfreiheit das Recht zu, die Höhe des Kindergeldes unabhängig vom Existenzminimum festzusetzen (so auch Niedersächsisches Finanzgericht, Beschluß vom 13. August 1996 I 1/96 S, EFG 1996, 1053). - FG Hessen, 11.08.1998 - 2 K 1399/98
Voraussetzungen für die Gewährung von Kindergeld; Vorliegen einer …
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